Kategorie: Aus dem Marktgemeinderat (Seite 1 von 3)

Günter Mederle löst Klaus Nebe ab

In unserer Fraktion gibt es einen Wechsel. Klaus Nebe zieht weg aus Meitingen und verlässt deshalb auch den Marktgemeinderat. Als Architekt war sein Fachwissen im ganzen Marktgemeinderat und insbesondere im Planungs-, Umwelt- und Werkausschuss sehr geschätzt. Wir danken ihm herzlich für die stets angenehme und kollegiale Zusammenarbeit!

Nun rückt der Nächstplatzierte der FWG Meitingen nach: Günter Mederle. Er war bereits viele Jahre Mitglied in unserer Fraktion und wird nun auch wieder im Planungs-, Umwelt- und Werkausschuss vertreten sein. Wir freuen uns sehr, mit Günter Mederle einen sehr erfahrenen und äußerst kompetenten Kollegen zurück in unserer Fraktion zu haben!

Wasser wird teurer – bleibt aber günstig

Kommunale Wasserwerke dürfen weder Gewinn noch Verlust machen. Die Wasserversogrung darf also weder aus dem Gemeindehaushalt bezuschusst werden, noch dürfen Gewinne abgeschöpft werden. Deshalb werden Ausgaben und Einnahmen genau gegenübergestellt und Gebührenanpassungen sind notwendig, wenn die Kosten steigen oder fallen.

Auch in Meitingen ist deshalb eine Erhöhung der Wassergebühren notwendig. Dabei wäre uns eine niedrigere Grundgebür und dafür eine etwas höhere Verbrauchsgebühr lieber gewesen um einen finanziellen Anreiz zum sorgsamen Umgang mit Wasser zu geben. Im Marktgemeinderat setzte sich dann folgende Festlegung durch: Die Grundgebühr wird künftig 48 Euro kosten (statt bisher 20 Euro). Der Kubikmeter Wasser dann je 1,26 Euro (statt bisher 1,09 Euro). Auch diese Kostenaufteilung hat etwas für sich: Sie gleicht sehr den Gebühren der Schmuttergruppe, aus der unsere Ortsteile Waltershofen und Ostendorf versorgt werden.

Trotzdem bleibt das Wasser in Meitingen vergleichsweise günstig, in umliegenden Gemeinden wird bis zu 72 Euro Grundgebühr und 2 Euro pro Kubikmeter berechnet.

Fußgänger sicherer in Herbertshofen

Im Bereich der Einfahrten zu Lidl und zum TSV Herbertshofen gibt es derzeit keinen Fußweg und keinerlei Markierung, so dass Fußgänger und andere Nutzer wie Kinder, die noch auf dem Fußweg Rad fahren, sich direkt auf der Straße bewegen müssen. Auf Antrag der FLW Herbertshofen, im Marktgemeinderat mit Ernst Dittrich und Stefan Müller, wird dort nun der Fußweg durch deutliche Markierungen gekennzeichnet und das fehlende Stück bis zum Radweg an der alten B2 asphaltiert, so dass ein durchgehender Fußweg entsteht.

Die Arbeiten sind für das Frühjahr eingeplant. Es hat uns gefreut, dass alle Kolleginnen und Kollegen im Planungs-, Umwelt- und Werkausschuss unseren Antrag unterstützt haben. Wir bedanken uns bei der Verwaltung des Marktes Meitingen für die bereits erfolgten Vorarbeiten und auch für die anstehende Umsetzung.

Luftfilter auch in Meitinger Schulen

Unser Ministerpräsident und seine Gefolgschaft wird allem Anschein nach im Herbst die Öffnung der Schulen davon abhängig machen, ob Lüftungsgeräte vorhanden sind. Somit entscheidet der Gemeinderat heute vielleicht indirekt über die Öffnung der Schulen im September. Dabei spielt der pandemische Nutzen keine Rolle, denn es zählt allein, ob es zur Vorgabe gemacht wird. Im Gemeinderat geht es dabei also ausschließlich darum, auf Verdacht alles Menschenmögliche zu tun, um Schülern, Eltern und Lehrern ein weiteres Drama zu ersparen. Genausogut kann es aber den Schulen gehen wie letztes Jahr der Gastronomie: Alles getan, trotzdem geschlossen, pandemischer Nutzen: unbekannt.

Bebauungsplan SO-Gebiet nördlicher Lohwald: kurz und verständlich

Auf der Internetseite des Marktes Meitingen finden Sie seit heute 15 kurze Videos zu den verschiedenen Themenbereichen zum Bebauungsplan SO-Gebiet nördlicher Lohwald. Sie bieten einen guten Überblick in kurzer Zeit.

https://www.meitingen.de/bebauungsplan-flaechennutzungsplan-lohwald

Für alle, die sich für die Details interessieren, befindet sich dort auch ein Link auf den Entwurf des Bebauungsplanes sowie verschiedene Berichte und Gutachten.

Haushalt 2021

Für die Fraktion der Freien Wähler gab heuer FLW-Marktrat Ernst Dittrich in der Sitzung des Marktgemeinderates am 16.12.2020 die Stellungnahme zum Haushalt ab.

Eingangs erwähnte er, dass ihm in Gesprächen mit vielen Menschen in unserer Kommune immer wieder eines bestätigt wird, nämlich „Es lebt sich gut in Meitingen!“. Grund dafür sei eine ausgezeichnete Infrastruktur: Einkaufsmöglichkeiten – soziale Einrichtungen – Schulen – Kinderbetreuung – Ärzte und Apotheken – vielseitige Freizeitangebote, insbesondere der Vereine – Verkehrsanbindung mit B2 und DB – und vieles mehr. Außerdem sind die Hebesätze auf niedrigem Niveau sowie die Gebühren unter dem bayrischen Durchschnitt und auch dem unseres Landkreises. Er mahnte aber auch „die fetten Jahre sind vorbei!“. Zum einen durch Corona, zum anderen aber auch durch extrem hohe Umlagebelastungen, die den Markt Meitingen in den nächsten Jahren treffen werden. „Wir haben zwar Rücklagen“, so Dittrich, „müssen aber aufpassen, dass wir diese nicht mit vollen Händen ausgeben, denn die Zeche müssten dann die nächsten Generationen bezahlen“. Er betonte aber auch, dass die Investitionen, die für den Markt Meitingen elementar wichtig sind getätigt werden müssen. Dazu zählt die FW-Fraktion u.a folgende Projekte:

  • Kindergarten Neubau beim Freibad und generell die Ausstattung aller Kindergärten, denn „die Kinder sind unsere Zukunft“, so der FLW-Marktrat.
  • barrierefreier Bahnhof inkl. Gestaltung des Bahnhofsumfeldes. – „das neue Tor zum Kernort!“
  • Fahrrad-/Fußgängerunterquerung A29. In diesem Zusammenhang neben „park & ride“ für Pkw auch für Fahrräder, also „bike & ride“.
  • Selektiver Ausbau des Breitbandnetzes. Dies sei auch enorm wichtig für unsere Unternehmen, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
  • Die Kläranlage auf dem Stand der Technik halten. Die Anschaffung einer Klärschlamm–Entwässerungsanlage wurde bereits in die Wege geleitet.
  • Ausstattung für einen leistungsfähigen Bauhof.
  • moderne Verwaltung mit effektiver EDV und IT, wie bereits von Dittrich im Rechnungsprüfungsausschuss angeregt.
  • ein Punkt, der den Freien Wählern besonders am Herzen liegt: Die Förderung der Vereine, in denen sehr viele Ehrenamtliche nicht nur die Freizeit vieler Erwachsener bereichern, sondern auch einen wesentlichen Beitrag in der Jugendarbeit leisten. In diesem Zusammenhang erwähnte Dittrich auch noch das „Haus der Musik“, „nicht nur eine Herausforderung für den Markt Meitingen, sondern auch für die beteiligten Vereine, die hier sehr viel Herzblut und Eigenleistung investieren“.
  • einsatzfähige Feuerwehren, die im Übrigen auch viel zur Jugendarbeit beitragen. Hier wies Dittrich exemplarisch auf die Sanierung des Feuerwehrhauses Meitingen mit Vorplatz hin.
  • Schließlich sei auch Grunderwerb im Sinne einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Kommune zur Ausweisung von Baugebieten im Kernort und den Ortsteilen sowie zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten enorm wichtig.

Für die Umsetzung dieser Projekte sowie für weitere werden insgesamt 9,5 Mio € benötigt, dem gegenüber stehen Einnahmen aus dem Vermögenshaushalt von knapp 3 Mio €, d. h. es gibt ein Defizit von ca. 6,6 Mio €. Finanziert werden soll das Ganze je zur Hälfte mit einer Kreditaufnahme und durch Rücklagenentnahme.

Zum Ende dieses Jahres wird der Markt Meitingen einen Schuldenstand von knapp 4 Mio € und Rücklagen von 19 Mio € haben. Zum Ende des Jahres 2021 werden es dann voraussichtlich 6,8 Mio € Schulden und 16 Mio € Rücklagen sein. 

Ernst Dittrich fuhr fort, dass neben dem Geld, das für die Umsetzung der Maßnahmen benötigt wird, aber auch, ein engagiertes und bestens ausgebildetes Personal erforderlich sei und bestätigte sogleich „… und das haben wir im Markt Meitingen!“ Damit bedankte sich Dittrich im Namen der FW-Fraktion bei allen Beschäftigten des Marktes Meitingen für ihr Engagement und warf dann noch einen Blick in die Zukunft: „Es gibt Projekte, die uns noch über 2021 hinaus beschäftigen werden, wie z. B.:

  • Erweiterung der Grundschule
  • moderne Mobilität, wie Carsharing.
  • Umbau Rathaus, auch mit einer behindertengerechten Toilettenanlage.
  • Und natürlich „Daseins-Fürsorge“: Wasser, Kanal muss im Gleichklang mit der Zunahme der Bevölkerung wachsen. Die Erwartung der Bürger ist eine funktionierende Infrastruktur!“

„Wir brauchen keine Leuchtturm-Projekte, wenn die Einnahmen nicht so fließen, wie in der Vergangenheit. Wir müssen sehr gut wirtschaften, um unsere Einrichtungen (Freibad, Turnhallen, Kindergarten, Schulen,…) auf einem aktuellen Stand zu halten“

Nach dieser Stellungnahme erklärte Dittrich, dass die Fraktion der Freien Wähler dem Haushalt 2021 zustimmen werde. Schließlich dankte er noch dem Bürgermeister und den Kolleginnen und Kollegen im Gremium für die konstruktive Zusammenarbeit und stellte fest, dass man sich auch bei manchmal unterschiedlichen Standpunkten doch immer wieder „z’sammraufen“ muss, um zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen.

Dittrich beendete seine Rede wie er sie begonnen hatte mit den Worten „Es lebt sich gut in Meitingen!“.

Abfall kostet nicht nichts

Wer Abfall verursacht, muss diesen auch ordnungsgemäß entsorgen. Auch wenn’s Geld kostet. Bis auf wenige rücksichtslose Zeitgenossen sehen das zum Glück die meisten Leute so.

Wenn manches auf den ersten Blick nichts oder wenig kostet ist das aber oft nicht die ganze Wahrheit. So auch bei allem, was wir am Wertstoffhof abgeben. Hier decken die Einnahmen bei weitem nicht die Ausgaben, die die Marktgemeinde für die ordentliche Entsorgung selbst aufbringen muss. Alles, was hier nicht über Annahmegebühren bezahlt wird, wird logischerweise aus dem Gemeindehaushalt bestritten. Unter diesem Gesichtspunkt leuchtet es ein, dass hier die Gebühren angehoben werden bzw. beim Grünabfall neu eingeführt werden. Es bleibt trotzdem noch ein Zuschussbetrieb.

Weitere Informationen finden Sie hier: Markt-Meitingen Neuordnung der Abfall- und Gebührensatzung

Bahnhofsvorplatz Meitingen: Ergebnisse des Wettbewerbs

Am 8. Dezember tagte das Preisgericht zum „Freiraumplanerisch-städtebaulichen Realisierungswettbewerb mit Ideenteil“. Wie kann der Bahnhofsvorplatz als Tor zum Kernort Meitingen, ja auch als Visitenkarte unserer Marktgemeinde langfristig entwickelt werden?

An den Entwürfen ist leicht zu erkennen, dass auch Flächen, die nicht der Gemeinde zur Verfügung stehen, in die Überlegungen einbezogen wurden. Es wurde also den Gedanken freier Lauf gelassen – es kann nicht als konkrete Planung angesehen werden.

Details zur Aufgabenstellung und den Preisträgern sind hier zu finden: https://bahnhofsvorplatz.meitingen.de/

Mendelstraße wird saniert

Welche Straße soll als nächstes saniert werden? Bei dieser Entscheidung sind mehrere Faktoren zu berücksichtigen. Der augenscheinliche Eindruck der Straßenoberfläche genügt hier jedenfalls nicht.

In der Herbertshofer Mendelstraße gab es in den letzten Jahren besonders viele Schäden bei der Wasserversorgung. Dies war ein maßgeblicher Punkt, der zur Auswahl dieser Straße geführt hat.

Deshalb werden nun von der Einmündung in die Mühlstraße ab gesehen ca. zwei Drittel der Straße saniert und dabei auch die Wasserleitungen erneuert. Ob auch Arbeiten am Abwasserkanal nötig sind, wird eine entsprechende Untersuchung ergeben.

Container für Krippengruppen zur Überbrückung

2021 starten die Bauarbeiten für das neue Gebäude nördlich unseres Freibads, in dem bis zu 7 Kindergarten- und Krippengruppen untergebracht werden. Allerdings brauchen wir schon früher zusätzliche Krippenplätze. Deshalb befasste sich der Marktgemeinderat damit, einen geeigneten Standort für eine vorübergehende Lösung mit Containern zu finden.

Schnell kristallisierte sich heraus, dass die Standorte in der Meitinger Lichtenberger Straße und der Herbertshofer Mühlstraße am besten geeignet sind. In unserer Fraktion der Freien Wähler waren hier die Ansichten zunächst auch verschieden. Deshalb haben wir uns beide Standorte vor Ort angeschaut.

Dabei stellte sich dann schnell heraus, dass der Meitinger Standort weit besser geeignet ist. Einerseits bietet der vorhandene Parkplatz eine gute Basis zum Containeraufbau und bietet mehr als genug Platz zum Parken, eine Wiesenfläche mit natürlichem Schatten ist bereits vorhanden und die Fläche muss nicht angemietet werden. Gegen den Herbertshofer Standort sprach zusätzlich die ungünstige Verkehrssituation (Parkplatzsituation, unübersichtliche Straße, Schulbusstrecke).

Von Beginn an war klar, dass es um eine Übergangslösung geht, da ja das neue Haus schon in Planung ist. Also geht es um ein, zwei oder vielleicht drei Jahre, nicht um eine langfristige Festlegung. Somit war wichtig, den Standort anhand der kurzfristigen Vorteile auszuwählen.

Die Entscheidung im Marktgemeinderat fiel denkbar knapp für den Herbertshofer Standort am Pfarrheim aus. Es ist jetzt natürlich schade, dass wir dadurch die teurere Lösung bekommen ohne wirklichen Vorteil, aber immerhin sind die Auswirkungen ansonsten nur vorübergehend.

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