Für die Fraktion der Freien Wähler gab heuer FLW-Marktrat
Ernst Dittrich in der Sitzung des Marktgemeinderates am 16.12.2020 die
Stellungnahme zum Haushalt ab.
Eingangs erwähnte er, dass ihm in Gesprächen mit vielen Menschen in unserer Kommune immer wieder eines bestätigt wird, nämlich „Es lebt sich gut in Meitingen!“. Grund dafür sei eine ausgezeichnete Infrastruktur: Einkaufsmöglichkeiten – soziale Einrichtungen – Schulen – Kinderbetreuung – Ärzte und Apotheken – vielseitige Freizeitangebote, insbesondere der Vereine – Verkehrsanbindung mit B2 und DB – und vieles mehr. Außerdem sind die Hebesätze auf niedrigem Niveau sowie die Gebühren unter dem bayrischen Durchschnitt und auch dem unseres Landkreises. Er mahnte aber auch „die fetten Jahre sind vorbei!“. Zum einen durch Corona, zum anderen aber auch durch extrem hohe Umlagebelastungen, die den Markt Meitingen in den nächsten Jahren treffen werden. „Wir haben zwar Rücklagen“, so Dittrich, „müssen aber aufpassen, dass wir diese nicht mit vollen Händen ausgeben, denn die Zeche müssten dann die nächsten Generationen bezahlen“. Er betonte aber auch, dass die Investitionen, die für den Markt Meitingen elementar wichtig sind getätigt werden müssen. Dazu zählt die FW-Fraktion u.a folgende Projekte:
- Kindergarten Neubau beim Freibad und generell die Ausstattung aller Kindergärten, denn „die Kinder sind unsere Zukunft“, so der FLW-Marktrat.
- barrierefreier Bahnhof inkl. Gestaltung des Bahnhofsumfeldes. – „das neue Tor zum Kernort!“
- Fahrrad-/Fußgängerunterquerung A29. In diesem Zusammenhang neben „park & ride“ für Pkw auch für Fahrräder, also „bike & ride“.
- Selektiver Ausbau des Breitbandnetzes. Dies sei auch enorm wichtig für unsere Unternehmen, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
- Die Kläranlage auf dem Stand der Technik halten. Die Anschaffung einer Klärschlamm–Entwässerungsanlage wurde bereits in die Wege geleitet.
- Ausstattung für einen leistungsfähigen Bauhof.
- moderne Verwaltung mit effektiver EDV und IT, wie bereits von Dittrich im Rechnungsprüfungsausschuss angeregt.
- ein Punkt, der den Freien Wählern besonders am Herzen liegt: Die Förderung der Vereine, in denen sehr viele Ehrenamtliche nicht nur die Freizeit vieler Erwachsener bereichern, sondern auch einen wesentlichen Beitrag in der Jugendarbeit leisten. In diesem Zusammenhang erwähnte Dittrich auch noch das „Haus der Musik“, „nicht nur eine Herausforderung für den Markt Meitingen, sondern auch für die beteiligten Vereine, die hier sehr viel Herzblut und Eigenleistung investieren“.
- einsatzfähige Feuerwehren, die im Übrigen auch viel zur Jugendarbeit beitragen. Hier wies Dittrich exemplarisch auf die Sanierung des Feuerwehrhauses Meitingen mit Vorplatz hin.
- Schließlich sei auch Grunderwerb im Sinne einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Kommune zur Ausweisung von Baugebieten im Kernort und den Ortsteilen sowie zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten enorm wichtig.
Für die Umsetzung dieser Projekte sowie für weitere werden insgesamt 9,5 Mio € benötigt, dem gegenüber stehen Einnahmen aus dem Vermögenshaushalt von knapp 3 Mio €, d. h. es gibt ein Defizit von ca. 6,6 Mio €. Finanziert werden soll das Ganze je zur Hälfte mit einer Kreditaufnahme und durch Rücklagenentnahme.
Zum Ende dieses Jahres wird der Markt Meitingen einen
Schuldenstand von knapp 4 Mio € und Rücklagen von 19 Mio € haben. Zum Ende des
Jahres 2021 werden es dann voraussichtlich 6,8 Mio € Schulden und 16 Mio €
Rücklagen sein.
Ernst Dittrich fuhr fort, dass neben dem Geld, das für die Umsetzung der Maßnahmen benötigt wird, aber auch, ein engagiertes und bestens ausgebildetes Personal erforderlich sei und bestätigte sogleich „… und das haben wir im Markt Meitingen!“ Damit bedankte sich Dittrich im Namen der FW-Fraktion bei allen Beschäftigten des Marktes Meitingen für ihr Engagement und warf dann noch einen Blick in die Zukunft: „Es gibt Projekte, die uns noch über 2021 hinaus beschäftigen werden, wie z. B.:
- Erweiterung der Grundschule
- moderne Mobilität, wie Carsharing.
- Umbau Rathaus, auch mit einer
behindertengerechten Toilettenanlage.
- Und natürlich „Daseins-Fürsorge“: Wasser, Kanal
muss im Gleichklang mit der Zunahme der Bevölkerung wachsen. Die Erwartung der
Bürger ist eine funktionierende Infrastruktur!“
„Wir brauchen keine Leuchtturm-Projekte, wenn die Einnahmen
nicht so fließen, wie in der Vergangenheit. Wir müssen sehr gut wirtschaften,
um unsere Einrichtungen (Freibad, Turnhallen, Kindergarten, Schulen,…) auf
einem aktuellen Stand zu halten“
Nach dieser Stellungnahme erklärte Dittrich, dass die
Fraktion der Freien Wähler dem Haushalt 2021 zustimmen werde. Schließlich
dankte er noch dem Bürgermeister und den Kolleginnen und Kollegen im Gremium für
die konstruktive Zusammenarbeit und stellte fest, dass man sich auch bei
manchmal unterschiedlichen Standpunkten doch immer wieder „z’sammraufen“ muss,
um zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen.
Dittrich beendete seine Rede wie er sie begonnen hatte mit
den Worten „Es lebt sich gut in Meitingen!“.
