Autor: Ernst Dittrich

Alle Jahre wieder …

Wie jedes Jahr hat sich die FLW Gedanken gemacht, welche Maßnahmen speziell für unser Herbertshofen sinnvoll sind.

Dabei handelt es sich sowohl um Anträge, die wir bereits in den letzten Jahren gestellt haben und die noch nicht umgesetzt wurden, als auch um neue Projekte, die wir in die Umsetzung bringen wollen.

Über den Haushalts-Antrag der FW-Fraktion im Marktgemeinderat wurden u. a. folgende Vorschläge eingebracht:

  • Sanierung des Parkplatzes vor dem Sportheim des TSV 1960 Herbertshofen
  • Sanierung der Mühlstraße unter öffentlicher Kostenträgerschaft ohne Veranlagung der Anrainer (siehe auch separater Bericht)
  • Absenkung von Bordsteinen im Ortsgebiet von Herbertshofen (unter Berücksichtigung der bestehenden Straßensanierungspläne)
  • Austausch des maroden Pflasters auf der Herbertshofener Pestalozzistraße
  • Errichtung einer Wassertretanlage am „Mädele-Lech“
  • Beleuchtung des Radweges von Herbertshofen nach Meitingen entlang der Kreisstraße A 29

Ein Thema liegt uns noch besonders am Herzen: Der Betrieb einer Messstation für die Luftqualität im Süden Herbertshofen.

Nachdem die Bayerische Staatsregierung nicht in der Lage ist, beim einzigen Stahlwerk im Freistaat eine Luftmessstation zu unterhalten, sollte der Markt Meitingen im Interesse seiner Bürger hierfür Gelder zur Verfügung stellen. (edi)

Die Straßenausbaubeitragssatzung …

… ein heißes Eisen! Darin ist u. a. geregelt, wie die Kosten im Falle einer Straßensanierung zwischen dem Anwohner und dem Markt Meitingen aufgeteilt werden. Grundsätzlich wird zwischen drei Kategorien von Straßen unterschieden:

1. Anliegerstraßen (Straßen, die ganz überwiegend der Erschließung der Grundstücke dienen): 30 % der Kosten trägt der Markt Meitingen, 70 % der Anwohner.

2. Haupterschließungsstraßen (Straßen, die der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dienen und nicht Hauptverkehrsstraßen sind.): Der Markt Meitingen trägt 60 % der Fahrbahn sowie 45 % der weiteren Kosten (z. B. Gehwege, unselbständige Parkplätze, Mehrzweckstreifen, Grünanlagen, …)

3. Hauptverkehrsstraßen (Straßen, die ganz überwiegend dem durchgehenden innerörtlichen und/oder überörtlichen Durchgangsverkehr dienen). Hier trägt der Markt Meitingen 80 % der Fahrbahn und 55 % der weiteren Kosten (s. o.)

Am günstigsten für den Anwohner ist somit die Kategorie „Hauptverkehrsstraße“. Welcher Kategorie die einzelnen Straßen zuzuordnen sind, hat der Markt Meitingen zu prüfen. Zuletzt wurde auf der Klausurtagung des Marktgemeinderates Anfang Februar speziell am Beispiel Herbertshofen über die Einstufung der Straßen diskutiert. Natürlich haben unsere Herbertshofener Markträte Johann Deisenhofer und Ernst Dittrich versucht, die für die Anwohner jeweils günstigste Variante zu interpretieren. Doch Vorsicht! Wie auch von Bauamtsleiter Thomas Dahlmann bestätigt wird, muss die Einstufung streng nach den o. a. Kriterien erfolgen. Sollte die Aufsichtsbehörde hier eine fehlerhafte Einstufung feststellen, müssen die Ausbaubeiträge nachgefordert werden! Somit gilt: Alles ausloten, was möglich ist, aber auch einer Prüfung standhält!

Das bisschen Haushalt …

Zuletzt wurde im Meitinger Finanzausschuss über den Haushalt 2017 beraten. Aktuell betragen die Rücklagen unserer Marktgemeinde etwa 7,5 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Verbindlichkeiten von circa 6,8 Millionen Euro. Zu erwähnen ist hierbei, dass die Rücklagen vor allem durch den Zukauf von Grundstücken abgeschmolzen sind. Angesichts der aktuellen Zinssituation ist eine Wertanlage in Immobilien sicherlich nicht der verkehrteste Weg. Außerdem handelt es sich um eine Investition in die Zukunft, die sich spätestens bei der Ausweisung von neuen Baugrundstücken wieder bezahlt macht. Und so werden wir auch im kommenden Jahr über den Vermögenshaushalt verschiedene Projekte realisieren können. Für den gesamten Markt Meitingen stehen aus Sicht der FW-Fraktion dabei diese Themen im Vordergrund:

  • Fortführung der Bezuschussung unserer Feuerwehren bei notwendigen Beschaffungen und bedarfsgerechten baulichen Maßnahmen
  • Fortführung des laufenden Programms zur Spielplatzsanierung (hierbei sollte auch an Aufenthaltsgelegenheiten für begleitende Eltern gedacht werden)
  • Moderate Neugestaltung des Vorplatzes unserer Ballspielhalle
  • Erarbeitung eines gemeindeweiten Konzepts für Bushaltestellen unter Einbezug der bestehenden Fördermöglichkeiten
  • Erschließung des Baugebietes an der Donauwörther Straße (ehemals SGL)
  • Eintritt in den Planungsprozess zur Gestaltung des Areals auf der Schlosswiese
  • Weitere Sanierung und punktuelle Nachverdichtung des Straßenbeleuchtungsnetzes
  • Abschluss der Sanierung unserer Kläranlage
  • Weiterer Erwerb von Grundstücken zur Ausweisung neuer Baugebiete, um der Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum gerecht werden zu können.

Speziell für unseren Ortsteil Herbertshofen wollen wir als FLW mit unseren Marktgemeinderäten Ernst Dittrich und Hans Deisenhofer vor allem folgendes erreichen:

  • Punktuelle Absenkung von Gehsteigen im Sinne der Barrierefreiheit an stärker frequentierten Übergängen (bspw. zwischen Kirche und Einzelhandelsmarkt)
  • Bereitstellung weiterer überdachter Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen
  • Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zur gärtnerischen Gestaltung und optischen Aufwertung des Friedhofs in Herbertshofen
  • Austausch des maroden Pflasters an der Pestalozzistr. durch eine Teerdecke.
  • Naherholungsgebiet am Lech/-kanal: Installation einer Wassertret-(Kneipp-)Anlage beim sog. „Mädele-Lech“
  • Im Übrigen sollte im nächsten Jahr mit der Planung unserer Ortsdurchfahrt unter Einbezug der betroffenen Bürger begonnen werden.

Vermutlich wird nicht alles „auf einen Rutsch“ realisiert werden können, doch wir sind zuversichtlich, dass unsere Vorschläge Zug für Zug in die Umsetzung kommen.

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